Neuigkeiten
30.10.2020 | Nando Strüfing
Erneut milliardenschwere Corona-Unterstützung
Die Bundesregierung stellt der Wirtschaft für die neuen Corona-Einschränkungen umfangreiche milliardenschwere Hilfen bereit. Das teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute mit.
 
„Mit den Beschlüssen helfen wir der Wirtschaft außerordentlich bei ihrem Weg durch die Corona-Krise. Uns ist bewusst, dass die neuen Einschränkungen einige Branchen vor große Probleme stellen. Der Bund lässt die Unternehmen aber nicht allein,“ erläutert der Abgeordnete. Die Wirtschaft könne sich nur dauerhaft erholen, wenn das Pandemiegeschehen unter Kontrolle gehalten wird. „Die Folgen für die Wirtschaft wären bei einem katastrophalen Gesundheitsnotstand noch viel schlimmer. Daher ist es wichtig, dass wir nun weiter solidarisch und gemeinsam durch diese Krise gehen,“ so Steineke. 

27.10.2020 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Mit einem Aufruf fordert die Senioren-Union des CDU-Kreisverbandes Ostprignitz-Ruppin insbesondere die ältere Bevölkerung des Kreises dazu auf, an der diesjährigen Grippeschutzimpfung teilzunehmen.
 
Gerade in der Corona-Krise sei es besonders wichtig, alle zusätzlichen Gefährdungen z.B. durch die saisonale Grippe nach Möglichkeit auszuschließen, sagt Erich Kuhne, der Kreisvorsitzende der Senioren-Union der CDU in Neuruppin. „Es ist allseits bekannt, dass mit zunehmendem Alter das Immunsystem an Leistungskraft verliert. Ich selbst lasse mich auch regelmäßig impfen, weil ich die Grippeimpfung für Menschen ab 60 für wichtig halte und die jährlich angepassten Impfstoffe offenbar bestmöglichen Schutz bieten“, sagt Erich Kuhne.
 
Die Senioren-Union Kreis OPR schließt sich damit der Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zur Grippeschutzimpfung an und weist auf die Bedeutung der Impfung gerade im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie hin. Insbesondere Risikogruppen sollten sich im Herbst mit der Grippeschutzimpfung vor einer möglichen Influenza-Infektion schützen, da sie ein erhöhtes Risiko für einen schweren Grippeverlauf haben.
 

27.10.2020 | Sebastian Steineke MdB
Für Pflegepersonal in Krankenhäusern, Pflege- und Betreuungseinrichtungen gibt es ab März 2021 eine neue Pflegezulage von 70 € pro Monat, ab März 2022 von 120 € pro Monat. Die monatliche Zulage für Intensivpflege werde auf 100 Euro mehr als verdoppelt. Und die Wechselschicht-Zulage steigt auf 155 Euro. Das ist das schöne Ergebnis der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst! 

21.10.2020 | Sebastian Steineke MdB
Herzlichen Glückwunsch an die Initiative "Ehrenamt mit AHA-Effekt" des Demokratischen Frauenbund Landesverband Brandenburg e.V. - Mehrgenerationenhaus "Krümelkiste" aus Neuruppin, die eine Förderung aus Bundesmitteln in Höhe von 5.321,85 € erhält! Die Mittel stammen aus dem Sonderprogramm "Ehrenamt stärken. Versorgung sichern." des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Auch die Ausübung des Ehrenamtes hat stark unter Corona gelitten. Ich freue mich deshalb sehr, dass die Anstrengungen der Initiative honoriert werden! Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg!

14.10.2020 | Sebastian Steineke MdB
Seit längerer Zeit kämpft die Bürgerinitiative (BI) "Ruppiner See – Neubau Radwege" für mehr und bessere Radwege zwischen Neuruppiner und Fehrbelliner Ortsteilen, z.B. Radensleben und Wustrau. Dafür haben die Initiatoren 4000 Unterschriften gesammelt. Jan Redmann und ich haben letzte Woche ermöglicht, dass diese Unterschriften an den Staatssekretär im Infrastrukturministerium in Potsdam, Rainer Genilke, übergeben werden konnten. In der anschließenden Diskussion konnte auch nochmal Bürgermeister Jens-Peter Golde aus Neuruppin und Mathias Perschall aus Fehrbellin die Dringlichkeit der Vorhaben unterstrichen werden. Jetzt gilt es darum, auch auf Kreisebene eine Priorisierung zu erreichen. Dafür wollen wir uns einsetzen.


09.10.2020 | Sebastian Steineke MdB
In den letzten 2 Wochen hat Nicolas Covic aus Neustadt (Dosse) mein Team in Berlin im Bundestag als Praktikant verstärkt. Es war viel zu tun und zu sehen. Schön, dass Du da warst Nicolas!

08.10.2020 | CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Rechtssichere Neuregelung im Pauschalreiserecht muss zeitnah kommen

Am 15. November 2020 endet für von der Thomas-Cook-Insolvenz betroffene Pauschalreisende die Frist zur Anmeldung der Inanspruchnahme freiwilliger Ausgleichszahlungen der Bundesregierung. Dazu erklärt der Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke:
 
„Nur noch bis zum 15. November 2020 können sich Geschädigte, die von der Thomas-Cook-Insolvenz betroffen sind, im Thomas-Cook-Bundportal der Bundesregierung anmelden. Deshalb ist es wichtig, dass alle Betroffenen, die das noch nicht getan haben, nun zeitnah aktiv werden und sich dort registrieren. Seit dem 6. Mai gibt es das kostenfreie online-basierte Anmeldeverfahren. Auf der Homepage des Bundesjustizministeriums findet man einen Wegweiser, der alle zentralen Informationen enthält und Hilfestellung gibt: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2019/TC/121119_ThomasCook.html.
 
Die Bundesregierung wird die von der Insolvenz betroffenen Thomas-Cook-Kunden entschädigen, weil durch die bisher nachlässige Umsetzung der Pauschalreise-Richtlinie staatshaftungsrechtliche Ansprüche im Raum standen. Damit sich solche Fehler nicht wiederholen, brauchen wir schnellstmöglich rechtssichere Neuregelungen im Pauschalreiserecht."

06.10.2020 | Sebastian Steineke MdB
Heute Mittag habe ich mich mit dem Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes Klaus Müller getroffen. Wir haben uns intensiv über die noch offenen Gesetzgebungsverfahren, von Inkasso bis hin zu den fairen Verbraucherverträgen und den Bundeshaushalt 2021 ausgetauscht. Gerade in diesen auch für Verbraucher schwierigen Zeiten brauchen wir eine gut ausgestattete Verbraucherzentrale. Dafür werde ich mich einsetzen!

03.10.2020 | Sebastian Steineke MdB

Was bedeutet 30 Jahre Deutsche Einheit?
 
Als Neuruppiner mit Wurzeln im Osten und im Westen, der das große Glück hat Bundestagsabgeordneter für diesen wunderbaren Wahlkreis zu sein, bin ich persönlich immer schon in Ost und West zu Hause. Die Betonung der Gemeinsamkeiten war mir immer wichtiger, als die der Unterschiede. 30 Jahre Deutsche Einheit bieten jedoch Anlass zur Rekapitulation der Erfolge, aber auch der Schwierigkeiten der Deutschen Widervereinigung.
 
Es war immer klar, dass die Deutsche Einheit ein Generationenprojekt ist und dass sich gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West nicht von heute auf morgen herstellen lassen. Auch heute liegen Löhne und Renten in Ostdeutschland noch unter dem westdeutschen Durchschnitt. Auch heute gibt es noch strukturelle Asymmetrien zwischen ost- und westdeutschen Gemeinden. Es gibt aber auch viele, viele positive Beispiele. So gehören laut dem diesjährigen Bericht des Instituts der Deutschen Wirtschaft die Gebiete Havelland-Fläming und Prignitz-Oberhavel zu den wirtschaftlichen und strukturellen Aufsteigerregionen in der Bundesrepublik. Drauf bin ich stolz! 
30 Jahre sind eine lange Zeit. Es sind Generationen herangewachsen, für die Deutsche Einheit selbstverständlich ist. Für all jene, die sich noch an ein geteiltes Deutschland erinnern, ist es alles anderen als selbstverständlich. Jeder von uns, verbindet persönliche Erinnerungen und persönliche Schicksale mit der Deutschen Widervereinigung. 

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