Neuigkeiten
23.11.2018, 14:00 Uhr | Nando Strüfing
Richterakademie erhält 2019 wieder knapp 1 Million Euro vom Bund
Heute hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, freut sich insbesondere, dass die Deutsche Richterakademie in Wustrau wieder knapp 1 Million Euro im kommenden Jahr vom Bund erhält. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Der Bund kommt seiner Verpflichtung für die Deutsche Richterakademie vollumfänglich nach und sorgt für eine auskömmliche Finanzierung.“ Der Standort Wustrau erhält im nächsten Jahr wieder knapp 1 Million Euro vom Bund. Steineke hatte sich in seiner Funktion als Mitglied des Rechtsausschusses des Bundestags im Vorfeld der Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Akademie vollständig umgesetzt wird. „Nach Auskunft der Akademie wurde der Bedarfsanmeldung komplett entsprochen, so dass keine Wünsche offen blieben,“ so der Abgeordnete. Laut einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern trägt der Bund 50 Prozent der Kosten für die Richterakademie.
Foto: Tobias Koch
Mit dem Bundeshaushalt 2019 kommt der Bund zudem das fünfte Jahr in Folge ohne neue Schulden aus; bereits seit 2014 nimmt der Bund keine neuen Kredite auf. „Auch im kommenden Jahr wird der Bund mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger ordentlich auskommen und seine Ausgaben von 356,4 Mrd. Euro ohne neue Kredite finanzieren können. Die Schuldenstandsquote wird spätestens 2019, womöglich schon in diesem Jahr, unter dem nach Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgegebenen Schwellenwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegen. Im Jahr 2010 betrug die Schulden-standsquote noch 81 Prozent des BIP,“ so Steineke zufrieden.
 

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtverband Neuruppin  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.14 sec. | 65636 Besucher