Michael Gayck
Willkommen beim CDU Stadtverband Neuruppin

Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes




 
18.12.2017 | Nando Strüfing
Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) erhält Fördermittel vom Bund. Wie der Bundestagsabgeordnete für unsere Region, Sebastian Steineke, mitteilt, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun Mittel in Höhe von 243.097,44 Euro für ein Projekt zur modellhaften Erprobung der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem Bundesteilhabegesetz bewilligt. 
 
Steineke, der sich regelmäßig in Berlin für derartige Projektförderungen in seinem Wahlkreis einsetzt, freut sich über diese verhältnismäßig hohe Fördersumme: „Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mir heute die tolle Nachricht überbracht. Ich freue mich, dass der Landkreis Ostprignitz-Ruppin die benötigten Fördermittel vom Bund nun sicher erhält. Das Projekt soll dazu dienen, die Neuausrichtung der Eingliederungshilfe mit einer neuen Leistungsstruktur und mit neuen Regeln zur Einkommensanrechnung auf ihre Wirkungen und ihre Praxistauglichkeit zu untersuchen. Dies ist wichtig, um zu schauen, ob die Ziele des Gesetzes, die Lebenssituation der Menschen mit Behinderungen zu verbessern, erreicht werden können,“ so der Abgeordnete. 

15.12.2017 | Nando Strüfing
Steineke freut sich über baldigen Baubeginn
Nun steht es fest! Ein österreichisch-niederländisches Konsortium wird das ÖPP-Projekt zum Ausbau der Autobahn 24 mit einer gesamten Investitionssumme von 1 Milliarde Euro umsetzen. Damit steht dem Vorhaben nun nichts mehr im Wege. Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, begrüßt, dass es nun endlich losgehen kann.
 
„Ich freue mich, dass der Ausbau der Autobahnen A10 und A24 für die Bundesregierung eine hohe Priorität besitzt und nun bald beginnt. Insbesondere für die Pendlerinnen und Pendler in unserer Region ist dies eine gute Nachricht. Unser Einsatz in Berlin dafür hat sich gelohnt. ÖPP-Projekte haben sich bei der Verkehrsinfrastruktur in der Vergangenheit bewährt. Nennenswerte Mehrkosten haben sich dadurch nicht ergeben. Vielmehr zeichnet sich ein volkswirtschaftlicher Gewinn darin ab, dass die Straßen viel schneller ausgebaut werden können und durch die bessere Befahrbarkeit weniger Staus entstehen. Ohne die ÖPP-Lösung wäre der Ausbau generell in Gefahr gewesen,“ so Steineke.

14.12.2017 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR

Anlässlich der Nominierung von Amtsinhaber Ralf Reinhardt zum erneuten Kandidaten der SPD für die Landratswahl in Ostprignitz-Ruppin im kommenden Jahr erklärt der Kreisvorsitzende der CDU OPR und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Redmann aus Wittstock: 
 
„Der Landrat ist gut beraten, seiner Wiederwahlambition eine kritische Fehleranalyse der vergangenen acht Jahre voranzustellen. Gerade seine von Kreistagsbeschlüssen abweichende Zurückhaltung beim Kampf um den Erhalt des Kreises OPR und der Kreisstadt Neuruppin aus Rücksichtnahme auf die Landes-SPD hat Vertrauen beschädigt. Zudem muss er sich fragen lassen, welchen Anteil er an der Zerrüttung der Beziehungen zum Nachbarlandkreis Prignitz trägt. Die beiden Landkreise müssen in der Zukunft deutlich enger kooperieren, um die Schlagkraft der Verwaltung zu erhöhen. Hierfür wäre ein gutes Arbeitsverhältnis jedoch Voraussetzung. Schließlich ist Ralf Reinhardt auch beim Thema Direktanbindung des Prignitz-Expresses ins Berliner Zentrum in acht Jahren kein Stück weiter gekommen. Seine Parteikollegen in Potsdam lassen ihn regelmäßig abblitzen. Seine aktuelle Unterschriftenaktion erscheint vor diesem Hintergrund wie ein taktisches Wahlkampfmanöver, um von seiner traurigen Bilanz der vergangenen acht Jahre abzulenken."
 
Der Kreisvorstand der CDU OPR hat jüngst beschlossen, über einen Landratskandidaten der Christdemokraten Ende Januar 2018 zu entscheiden. Die Bewerbungsfrist läuft im Februar ab.   
 

13.12.2017 | Sebastian Steineke MdB
Über die Diäten-Entscheidung des Bundestages

Entgegen einiger Berichte aus der Presse wurde heute keine Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten beschlossen. Damit sich Bundestagsabgeordnete nicht selbst die Diäten erhöhen, wurde 2014 aufgrund der Empfehlung einer Expertenkommission eine Regelung zur Kopplung an die allgemeine Lohnentwicklung beschlossen. Diese Regelung muss zu Beginn einer Legislaturperiode, innerhalb der ersten 3 Monate, immer neu verabschiedet werden. Darüber wurde heute abgestimmt. Ohne diese Entscheidung würde wieder die alte Rechtslage mit der freien Entscheidungsbefugnis der Abgeordneten gelten.

Es ist durchaus möglich, dass es perspektivisch zu einer Diätenerhöhung kommt, diese würde aber nur kommen, wenn die allgemeine Lohnentwicklung in Deutschland auch positiv ist.

Den Bericht auf der Seite des Bundestags aus 2014 zu den Grundlagen finden Sie hier. 

11.12.2017 | Nando Strüfing
Der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, besuchte am Freitag die Grundschule Friedrich de la Motte Fouqué in Nennhausen. Gemeinsam mit Amtsdirektorin Ilka Lenke und der Schulleiterin Marlies Trägenapp stellte er sich den Fragen der 35 Schülerinnen und Schüler der 5. Und 6. Klassen. Hierbei konnte Steineke insbesondere über seinen Alltag als Politiker in Berlin und in seinem Wahlkreis berichten. Der Abgeordnete ist viel an Schulen in der Region unterwegs. "Ich finde es wichtig, dass die Kinder schon frühzeitig mit Politik in Berührung kommen, um sich selbst ein Bild machen und sich später einbringen zu können," so Steineke. Im Anschluss folgte noch ein Gespräch mit der Schulleitung über aktuelle Probleme und Herausforderungen. Steineke hat die Schüler zu einem Gegenbesuch in den Bundestag nach Berlin eingeladen.

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