Am 01.09.2019 ist Landtagswahl. Wählen Sie mit beiden Stimmen CDU!
Am 01.09. ist Landtagswahl. Sven Deter und CDU wählen!



Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes
 




 
18.10.2019 | Nando Strüfing
Grundsteuerreform heute im Bundestag beschlossen
Nach langen Debatten und Diskussionen hat der Deutsche Bundestag heute mit breiter Mehrheit aus Union, SPD, FDP und Grünen die nötige Grundgesetzänderung zur Reform der Grundsteuer beschlossen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Ermittlung der Einheitswerte für die Erhebung der Grundsteuer im April 2018 für verfassungswidrig erklärt. 
 
Das Gesetz ermögliche eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer und der damit verbundenen Bewertung der Grundsteuerobjekte, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle der Kommunen zu erhalten. „Das schafft Rechtssicherheit für unsere Kommunen. Zudem eröffnet die Länderöffnungsklausel die Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus. Die Zuständigkeit für die Grundsteuer landet damit dort, wo sie hingehört – die Kommunen sind Teil der Länder und damit sind diese für eine aufgabenangemessene Finanzausstattung verantwortlich,“ so Steineke. Die Öffnungsklausel sei wichtig, damit regionale Verwerfungen wie z.B. in Ballungszentren und ländlichen Räumen verhindert werden können. 
 
„Mit der Grundsteuerreform wird keine Veränderung des Grundsteueraufkommens verfolgt. Vielmehr sind die Gemeinden gehalten, die durch die Neubewertung des Grundbesitzes resultierenden Belastungsverschiebungen durch eine gegebenenfalls erforderliche Anpassung des Hebesatzes auszugleichen, um ein konstantes Grundsteueraufkommen zu sichern und die Bürgerinnen und Bürger nicht stärker zu belasten. Ich bin froh, dass unsere Kommunen endlich Planungssicherheit haben,“ so Steineke.

15.10.2019 | Sebastian Steineke MdB
Sondersitzung der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Leipzig
Vor 30 Jahren haben die Menschen in der DDR mit Zivilcourage und Freiheitswillen die Mauer zum Einsturz gebracht und die SED-Diktatur beendet. Um die besondere Rolle Leipzigs während der Friedlichen Revolution zu würdigen, kam die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung in der Messestadt zusammen. 

Dazu Sebastian Steineke MdB:

"Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir gestern in Leipzig dankbar an die Friedliche Revolution und den Mauerfall erinnert. Nur mit dem Mut der Menschen in der damaligen DDR und dem Zupacken der Regierung von Helmut Kohl konnte die Deutsche Einheit gelingen."
 

02.10.2019 | Nando Strüfing
Der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, besuchte heute auf Einladung der Schulpfarrerin Melanie Deckstrom und des Marie Curie Gymnasiums den Projekttag „Die Prignitz“ im Rahmen der Projektwoche der Schule. An dem Projekt nahmen 15 Schülerinnen und Schüler aus den Klassen 8-12 teil. Die Schüler wurden in diesem Projekt mit Menschen, Vereinen und Institutionen in Kontakt gebracht, die möglichst in ganz unterschiedlichen Bereichen unterwegs sind – aus Politik, Kultur, Tourismus, Jugend und Wirtschaft. Herr Steineke stand dabei den Schülerinnen und Schülern heute Morgen Rede und Antwort. „Es war ein toller Termin. Wir haben uns intensiv über die Rolle der Prignitz ausgetauscht,“ so Steineke zufrieden.

01.10.2019 | Quelle: THW / Ellen Krukenberg
Am Donnerstag beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine weitere massive Stärkung des THW. In den vergangenen Jahren hat der Bund im Hinblick auf die technische Ausstattung, Liegenschaften und hauptamtlichen personellen Ressourcen zur Betreuung des Ehrenamtes sowie Steigerung der Einsatzbereitschaft so viel Geld wie nie zuvor bereitgestellt. Steineke lobte das Engagement des THW: „Die Arbeit des THW und seiner vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer verdienen unseren Respekt und eine große Anerkennung. Ich freue mich, dass wir die Mittel dafür insgesamt erhöhen konnten.“ 
 
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Haushaltsentwurf für 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen. Bereits 2019 beschlossene Erhöhungen werden auch in 2020 fortgeführt, u.a.:
 
- die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),
 
- die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro),
 
- die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro), 
 
- das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro).
 
Die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände wurden ebenfalls nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöht. Damit erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich. Das Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) wird fortgesetzt. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit wird gewährleistet, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt. Dem gesamten Haushalt 2020 muss Ende November vom Bundestag noch zugestimmt werden.
 

25.09.2019 | Sebastian Steineke MdB
Gestern waren wieder Helfer des THW-Bundesvereinigung e.V. aus ganz Deutschland bei uns in Berlin, um bei "MdB trifft THW" ins Gespräch zu kommen. Wir Abgeordnete nutzen diese Gelegenheit gerne, um uns für das herausragende Engagement des THW zu bedanken. Ich habe mich gefreut, dass mit Birka Eschrich (THW Wittenberge) und Tobias Reinhold (THW Neuruppin) auch Vertreter aus unserer Region dabei waren.

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