Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, wurde die Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mbH (gemeinnützig) von der Bundesregierung ausgewählt, um am Pilot-Förderprogramm „Sterben wo man lebt und zu Hause ist“ teilzunehmen. Das Projekt der Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft mit dem Titel „Etablierung von Palliativkultur in ambulanten Wohnformen“ (Palliatives Wohnen) wird im Rahmen des Programms vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das Ende 2020 aufgelegt wurde, gefördert. Das Programm hat das Ziel, Impulse zur Weiterentwicklung und zum Ausbau von Angeboten in der Hospizarbeit zu geben. 

 

Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass die Prignitz-Ruppiner Hospizgesellschaft von dem Programm profitieren wird und unter mehr als 100 Interessenten als eines von zehn Projekten ausgewählt wurde. Die Hospizarbeit verdient Respekt und Anerkennung. Ich konnte mich selbst vor Ort davon überzeugen. Umso schöner ist es, dass die Hospize in unserer Region mit ihrem Projekt erfolgreich sind.“ 

 

Der Projektträger wurden nun vom BMFSFJ informiert, dass das förmliche Förderverfahren nun eingeleitet werden kann.

Die Corona-Pandemie hält immer noch alle fest im Griff. Ihre langfristigen Folgen für die einzigartige Vielfalt der Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland sind noch kaum zu ermessen. „Umso wichtiger ist es, in dieser schwierigen Lage Signale der Solidarität und der Hoffnung zu setzen,“ sagt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und weist auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR hin, das nun mit einer weiteren Milliarde Euro die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, in diesen Tagen auf den Weg bringt.

„Damit belaufen sich die Corona-Hilfen aus dem Kultur-Etat des Bundes auf insgesamt zwei Milliarden Euro und somit auf eine Summe, die dem gesamten regulären Jahresetat der Staatsministerin für Kultur und Medien entspricht. Das ist eine starke und im Vergleich mit anderen Ländern einzigartige Solidaritätsbekundung des Bundes mit der Kultur in Deutschland,“ so Steineke, der dabei vor allem an die zahlreichen kulturellen Einrichtungen in seinem Wahlkreis denkt. Unterstützt werden die Sparten Theater, Tanz, Musik, Kino, Film, Festivals, Museen, Galerien, Bibliotheken, Buchhandlungen, Verlage, Gedenkstätten, Zirkusse, Kulturzentren, bildende Kunst, Literatur, Archive und ganz konkret auch einzelne Kreative. Daneben soll es neue Programmlinien insbesondere für freie Ensembles, Kammermusikensembles und Orchester, für die Literatur, Kunstvereine oder auch den Kinobereich geben. Alle Informationen zu den laufenden Programmen und zur Antragstellung werden auf www.kulturstaatsministerin.de/neustartkultur tagesaktuell zusammengestellt. Steineke appelliert an die Kulturschaffenden und Einrichtungen in seinem Wahlkreis, entsprechende Anträge auf Unterstützung zu stellen.

 

Am heutigen Freitag berät der Bundestag in erster Lesung zwei Gesetzentwürfe, mit denen Verbraucher u. a. im Internet besser geschützt werden sollen: das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht und das Gesetz zur Umsetzung der EU-Modernisierungsrichtlinie. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke:

 

Jan-Marco Luczak: „Im Rahmen der Umsetzung der EU-Modernisierungsrichtlinie sollen für Online-Marktplätze künftig Hinweispflichten über die wesentlichen Kriterien des Rankings von Suchergebnissen und deren Gewichtung gelten. Viele vertrauen darauf, dass Produktplatzierungen im Internet wahrheitsgetreu erfolgen. Danach richtet sich oft auch die Kaufentscheidung. Die geplanten Neuregelungen sollen jetzt mehr Transparenz für die Kundinnen und Kunden schaffen.

 

Auch beim Weiterverkauf von Eintrittskarten über Ticketbörsen wollen wir die Transparenz erhöhen. Der Anbieter soll künftig über den Originalpreis der Eintrittskarte informieren. Verbraucher können dann besser beurteilen, ob es sich um Preiswucher handelt.“

 

Sebastian Steineke: „Beim Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht begrüßen wir vor allem die Regelungen für einen besseren Verbraucherschutz bei den sogenannten Kaffeefahrten. Trotz vieler Warnungen und öffentlicher Debatten fallen leider immer noch sehr viele, vor allem ältere Verbraucherinnen und Verbraucher, auf die dubiosen Methoden der Anbieter von Kaffeefahrten rein. Oftmals können die Betroffenen nichts dafür, weil ihnen gar nicht bewusst ist, dass sie betrogen werden. Deshalb muss der Gesetzgeber hier handeln. Im weiteren parlamentarischen Verfahren werden wir darüber beraten, ob die nun vorgelegten Regelungen ausreichen oder doch noch nicht weit genug gehen."