Am 01.09.2019 ist Landtagswahl. Wählen Sie mit beiden Stimmen CDU!
Am 01.09. ist Landtagswahl. Sven Deter und CDU wählen!



Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes
 




 
18.11.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Am Samstag stimmte der Parteitag der CDU Brandenburg mit breiter Mehrheit dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu. Auch die 9 Delegierten der CDU Ostprignitz-Ruppin votierten dafür. Zudem ist die CDU OPR in Zukunft mit drei Personen im neuen Landesvorstand der CDU Brandenburg um den neuen Vorsitzenden Michael Stübgen vertreten. Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke wurde zum Mitglied des Präsidiums und Sven Deter zum Beisitzer im Landesvorstand gewählt. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Jan Redmann ist ebenfalls weiterhin im Vorstand dabei.

15.11.2019 | Nando Strüfing
Heute Morgen hat der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, anlässlich des bundesweiten Vorlesetags in der ersten Stunde den Klassen 3 c und 3 d an der Grundschule “Karl Liebknecht” in Neuruppin aus dem Buch „Erkki, der kleine Elch“ von Friedbert Stohner und Anu Stohner vorgelesen. "Ich freue mich jedes Jahr immer wieder, den Kindern am Vorlesetag eine Freude machen zu können. Besonders im diesjährigen Fontane-Jahr hat das Vorlesen von Büchern gerade in Neuruppin natürlich eine besondere Bedeutung, " so Steineke, der jedes Jahr am Vorlesetag in seinem Wahlkreis teilnimmt. Das Buch spendete Steineke der Schule im Anschluss.
 

15.11.2019 | Nando Strüfing
Haushaltsausschuss beschloss Finanzen für 2020
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung den Haushaltsplan für das Jahr 2020 beschlossen. Damit ist der Weg frei für wichtige Maßnahmen, u.a. zur Stärkung des THW, der Kommunen und für Einbruchsicherung. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute mit. 
 
Für das THW sieht der Beschluss einige Verbesserungen vor. So gibt es 400.000 Euro zusätzlich für die jährliche Informationsveranstaltung „Blaue Meile“ der Landesverbände zur Darstellung der Leistungsfähigkeit des THW und Vernetzung mit der Bevölkerung und Entscheidungsträgern vor Ort sowie zur Ehrung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer. Im Jubiläumsjahr 2020 (70 Jahre THW) dienen die Mittel zusätzlich der Durchführung von Jubiläumsveranstaltungen. Weiterhin gibt es 33,5 Mio. Euro für die Fortführung der Beschaffung von 50 kVA-Notstromaggregaten für sämtliche Ortsverbände. Etwa 670 solcher Aggregate können hiervon beschafft werden. „Vor dem Hintergrund des THW-Rahmenkonzeptes und der Gefahr eines großen Blackouts ist eine derartige Ausstattung der Ortsverbände dringend geboten. Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen, die sich für uns ehrenamtlich engagieren, vernünftig arbeiten können,“ so Steineke.

14.11.2019 | Nando Strüfing
Bundestag beschließt Soli-Abschaffung
Der Bundestag hat heute die fast vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. Mit der Neuregelung werden ca. 90 Prozent der bisherigen Solidaritätszuschlagszahler ab 2021 um insgesamt ca. 10 Milliarden Euro entlastet. „Das kommt insbesondere den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern mit mittlerem Einkommen zugute,“ freut sich Steineke.
 
Eine Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahresbruttoeinkommen von rund 151.000 Euro zahlt ab 2021 gar keinen Solidaritätszuschlag mehr. Liegt das Jahresbruttoeinkommen zwischen ca. 151.000 Euro und 221.000 Euro, fällt der Soli durch eine sogenannte Milderungszone teilweise weg. Erst ab einer Grenze von ca. 221.000 Euro brutto muss er für eine Übergangszeit weiter in bisheriger Höhe gezahlt werden. Für Alleinstehende liegt die Grenze für die vollständige Abschaffung bei einem Bruttoeinkommen von rund 73.000 Euro und für die teilweise Abschaffung zwischen 73.000 Euro und 109.000 Euro. Erst ab rund 109.000 Euro brutto muss übergangsweise noch ganz gezahlt werden. „Wir wollen den Soli aber weiterhin ganz abschaffen,“ betont Steineke. In dem Gesetz ist festgehalten, dass der Soli „in einem ersten Schritt zu Gunsten niedriger und mittlerer Einkommen zurückgeführt“ und später vollständig abgebaut wird. Ab 2021 werden rund 33 Millionen steuerpflichtige Bürgerinnen und Bürger vollständig vom Solidaritätszuschlag befreit. Weitere rund 2,5 Millionen Steuerpflichtige müssen durch die Milderungszone ebenfalls weniger Steuern zahlen. 
 

11.11.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Steineke und Deter sollen in den Landesvorstand

An einem historischen Datum hat die CDU Ostprignitz-Ruppin (OPR) ihren diesjährigen Kreisparteitag am Samstag in Neustadt (Dosse) durchgeführt. Aus diesem Grund sprach u.a. Edmund Bublitz, Neustädter Amtsdirektor a.D., zum Thema "30 Jahre Mauerfall" zu den etwa 40 anwesenden Mitglieder. Ein neuer Kreisvorstand wurde auch gewählt. Der Wittstocker Dr. Jan Redmann bleibt Kreisvorsitzender. Vertreten wird er von Sebastian Steineke (Neuruppin) und Sigrid Nau (Neustadt). Zum Mitgliederbeauftragten wiedergewählt wurde Dr. Christian Tatje aus Neustadt. Schatzmeister bleibt Nando Strüfing (Wittstock). Als Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt wurden Saskia Boehm (Linow), Sven Deter (Neuruppin), Dr. Karl Gärtner (Dranse), Andreas Gutteck (Neuruppin), Erich Kuhne (Dabergotz), Jens Schwartz (Rheinsberg), Hartmut Thies (Kyritz), Thomas Vargas von Rentzell (Garz) und André Wiesner (Neuruppin).

Darüber hinaus nominierten die Mitglieder am Samstag auch ihre Kandidaten für die Wahl zum CDU-Landesvorstand am kommenden Wochenende in Schönefeld. Sebastian Steineke und Sven Deter sollen die Kreis-CDU nach dem Willen des Kreisparteitags künftig im Landesvorstand vertreten. Jan Redmann ist als Chef der CDU-Landtagsfraktion automatisch Mitglied des CDU-Landesvorstands. Die CDU OPR hat aktuell 215 Mitglieder.

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