Annette Thiebach
Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihre Annette Thiebach
Vorsitzende des CDU Stadtverbandes
 




 
08.05.2021 | Nando Strüfing
Städtebauförderung wird 50 Jahre alt

Die Städtebauförderung in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte für unsere Kommunen. Seit 50 Jahren fließen knapp 50 Prozent der Bundesmittel in den ländlichen Raum. Am 8. Mai 2021 findet der diesjährige Tag der Städtebauförderung statt, initiiert von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern. Der Tag soll dazu dienen, bundesweit auf die Bedeutung der Städtebauförderung für das gesellschaftliche Zusammenleben aufmerksam zu machen. 
 
Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, würdigt diesen Tag und weist auf die guten Zahlen in seinem Wahlkreis (Prignitz-Ostprignitz-Ruppin-Havelland I) hin. „Eine gute Stadtentwicklung basiert auf einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Sie stärkt die Akzeptanz von Stadtentwicklungsmaßnahmen. Die Mitwirkung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger werden für die erfolgreiche Durchführung von Vorhaben der Stadtentwicklung immer wichtiger. Die Städtebauförderung ist nicht nur eine große Erfolgsgeschichte, sondern sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse,“ so Steineke. Seit 2017 stellt der Bund auf konstant hohem Niveau jährlich 790 Millionen Euro Finanzhilfen zur Verfügung. „Ich möchte, dass wir dieses Niveau mindestens halten und in Zukunft noch weiter anheben,“ ergänzt Steineke. „Im Jahr 2020 sind Bundesfinanzhilfen für den Städtebau in Höhe von ca. 5,3 Mio. Euro nach Ostprignitz-Ruppin, ca. 4,3 Mio. Euro in die Prignitz und 171.000 Euro in den havelländischen Teil meines Wahlkreises nach Nauen geflossen,“ freut sich Steineke. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de.
 

08.05.2021 | Sebastian Steineke Mitglied des Bundestages Pressesprecher CDU Neuruppin
Bereitstellung einer Online-Terminierungsplattform auf der Internetpräsenz der Fontanestadt-Neuruppin
Die CDU/FDP Fraktion beantragt die Verwaltung zu beauftragen, die Voraussetzungen für eine Online-Terminvergabe auf der Internetpräsenz der Fontanestadt Neuruppin zu schaffen. Es sollen dadurch Online-Terminbuchungen für das Bürgerbüro und für die Fachbereiche möglich werden.

 

Dazu erklärt der Pressesprecher der Fraktion, Sebastian Steineke MdB:

„Die CDU/FDP Fraktion setzt sich weiter konsequent für die weitere Digitalisierung der Verwaltung ein. Die vergangenen Monate haben unsere Defizite in einigen Bereichen deutlich aufgezeigt. Gerade bei den Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger der Fontanestadt müssen wir besser und schneller werden. Die Möglichkeit der Terminvergabe hat sich in Zeiten der Pandemie als echter Hemmschuh gezeigt. Deshalb müssen wir hier schnell zu benutzerfreundlichen digitalen Lösungen kommen, um gerade auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zu entlasten. Andere Städte in Brandenburg zeigen uns, wie es geht. Wir freuen uns, dass die Stadt offenbar ebenfalls solche Pläne hat. Wir denken, dass die Stadtverordnetenversammlung der richtige Ort ist, um alle Vorstellungen aufzunehmen und damit die Umsetzung deutlich zu beschleunigen.“

Zusatzinfos weiter

04.05.2021 | Nando Strüfing
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, erhalten folgende Projekte aus der Prignitz und aus Ostprignitz-Ruppin aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen 2021“ des Deutschen Verbandes für Archäologie e.V. (DVA) eine Förderung: Das Wegemuseum Wusterhausen erhält 18.750 Euro, das Museum im Kloster Stift zum Heiligengrabe bekommt 24.700 Euro, der Verein Stadtgeschichte Rheinsberg e.V. erhält 24.500 Euro und die Museumsfabrik Pritzwalk kann sich über 20.200 Euro freuen. Die Maßnahmen werden gefördert von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“ (BULE) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).  
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Ich freue mich, dass das Wegemuseum Wusterhausen, das Museum im Kloster Stift zum Heiligengrabe, der Verein Stadtgeschichte Rheinsberg e.V. und die Museumsfabrik Pritzwalk von dem Programm profitieren werden. Unsere Kultureinrichtungen haben auch sehr stark unter Corona gelitten.“ Das Projekt „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen“ richtet sich an Heimatmuseen mit archäologischen bzw. historischen Sammlungen, Heimatstuben und vergleichbare dritte Orte, Orts- oder Stadtmuseen, öffentlich zugängliche Sammlungen im Privatbesitz, wie etwa in Burgen und Schlössern, Freilichtmuseen, archäologische Parks, archäologische Stätten und Bodendenkmale oder öffentlich zugängliche Baudenkmale mit Fundpräsentation bzw. Vermittlungskonzept.
 

29.04.2021 | Nando Strüfing
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, heute informiert, haben Bundestag und Bundesrat kürzlich das sogenannte „Notvertretungsrecht“ für Ehegatten im Krankheitsfall beschlossen. „Damit kann ein Ehegatte unter bestimmten Bedingungen für den anderen Ehegatten Entscheidungen der Gesundheitssorge treffen, wenn dieser infolge von Krankheit oder Unfall handlungs- oder entscheidungsunfähig ist,“ so Steineke. Nach bisherigem Recht ging das nicht, auch wenn die Lage noch so akut ist. „Viele dachten, dass das Notvertretungsrecht jetzt schon selbstverständlich der Fall war. Dies ist ein Irrtum. Nun haben wir das gesetzlich festgeschrieben und Rechtssicherheit geschaffen,“ sagt Steineke. Das Thema sei für den Alltag der Menschen immer wieder wichtig. Ab dem 1. Januar 2023 soll das „Notvertretungsrecht“ gelten. 

28.04.2021 | Sebastian Steineke Mitglied des Bundestages
Antrag der Fraktion zur Nutzung von Apps in Kitas und Horten

Dazu erklärt der Pressesprecher der Fraktion Sebastian Steineke MdB:

„Apps haben in vielen Lebensbereichen in den letzten Jahren zu einer deutlichen Erleichterung bei Kommunikationsabläufen geführt. Das letzte Jahr hat jetzt eindrücklich gezeigt, wie wichtig eine ausreichende Kommunikation zwischen Eltern und Erzieherinnen und Erziehern ist. Da der persönliche Kontakt wegen Corona fast vollständig brach liegt, ist es mehr oder minder zu einer vollständigen Zettelwirtschaft gekommen. Durch die Einführung einer sogenannten Kommunikations-App (CARE, KIGACLICK etc.) kann diese Kommunikation deutlich erleichtert werden.“

 

Dazu erklärt das Fraktionsmitglied und Mitglied im Bildungs- und Sozialausschuss Andreas Gutteck (CDU):

„Durch die Apps kann eine direkte Kommunikation zwischen Eltern und Betreuungspersonal stattfinden. Es können aber auch aktuelle und wichtige Informationen an alle Gruppenmitglieder geschickt werden. Wir beantragen daher den Test mehrerer unterschiedlicher Apps in den städtischen Kitas und Horten. Nach erfolgter Testphase und anschließender Auswertung durch die Eltern und das Betreuungspersonal soll festgestellt werden, ob diese Kommunikations-Apps einen signifikanten Mehrwert erbringen und welche App am geeignetsten ist. Auch nach Corona können diese Apps zu einer deutlichen Verbesserung der Abläufe führen.“

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