Michael Gayck
Willkommen beim CDU Stadtverband Neuruppin

Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes
 



Sebastian Steineke MdB: "Protest hat Wirkung gezeigt"
Aufgrund der zahlreichen Bauarbeiten in der Innenstadt, haben die Bürgerinnen und Bürger zurecht starke Bedenken vor einem Verkehrschaos in Neuruppin gehabt. Wir haben uns in Anfragen und Gesprächen dafür eingesetzt, dass es zu keinem Zeitpunkt zur gleichzeitigen Sperrung der beiden Hauptverkehrsachsen Friedrich-Engels-Straße und August-Bebel-Straße kommen wird. Zumindest dies hat die Stadt in Ihrer Antwort auf die Anfrage unseres Stadtverordneten Sebastian Steineke zugesagt. Einige weitere Fragen sind aber weiterhin offen.

Dazu Sebastian Steineke MdB:
"Die ausführlichen Diskussionen und Anfragen haben Wirkung gezeigt. Der Protest hat sich zumindest teilweise gelohnt".

Das gesamte Dokument mit allen Fragen und Antworten können Sie unten lesen.
 


 
24.05.2018 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Der Kreisvorstand der CDU OPR hat auf seiner gestrigen Sitzung in Rheinsberg die Landratswahlen ausgewertet und das weitere Vorgehen besprochen. Zunächst dankte der Vorstand Sven Deter für seinen engagierten Wahlkampf. Auch wenn das Quorum nicht erreicht wurde, ist es Sven Deter doch gelungen, viele Bürger im Kreis von sich und dem Programm der CDU zu überzeugen. Insbesondere wurde seine große Bürgernähe nicht nur im Wahlkampf gewürdigt.

Weiterhin hat der Vorstand beschlossen, nun mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen das Gespräch zu suchen, um gemeinsam mit Sven Deter einen Politikwechsel im Kreis einzuleiten. Die Gespräche sollen vom Kreisvorsitzenden Dr. Jan Redmann, dem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steineke und der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sigrid Nau geführt werden.

23.05.2018 | Nando Strüfing
Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, mitteilt, werden sich nach Informationen des Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) 8 der geplanten 32 potenziellen neuen Standorte für Mobilfunk im Land Brandenburg in den drei Kreisen Ostprignitz-Ruppin (OPR), Prignitz und Havelland (HVL) befinden. Entsprechende Funkmasten könnten demnach in Lenzen und Glöwen im Landkreis Prignitz; in Stendenitz, Blesendorf und Fehrbellin in Ostprignitz-Ruppin sowie in Paulinenaue, Stechow und Milower Land im Havelland errichtet werden.

Der Abgeordnete begrüßt grundsätzlich, dass die Landesregierung das Problem nun endlich erkannt hat. Dennoch seien die Pläne völlig unzureichend. „Durch den Funklochmelder der CDU-Landtagsfraktion musste sich auch die Landesregierung eingestehen, dass es in Brandenburg von Funklöchern nur so wimmelt. Der Druck hat gewirkt. Die jetzigen Pläne reichen aber bei Weitem nicht aus. 32 neue Standorte sind bezogen auf das ganze Land lediglich ein Tropfen auf dem heißen Stein,“ sagt Steineke, der 2017 im Rahmen seiner Funklochtour u.a. in Kleßen-Görne (HVL), Lenzerwische, Groß Pankow und Wittenberge (alle Prignitz) und Rheinsberg (OPR) auf das Thema aufmerksam machte. „Viele Orte mit akut schlechtem Mobilfunkempfang bleiben auf der Strecke,“ so Steineke. Er fordert die Landesregierung auf, drin-gend nachzusteuern und richtet seinen Blick auf das bayerische Modell, wo das Land den Problemen mit einem Mobilfunk-Förderprogramm entgegensteuert.

Auch an der jüngsten Erfolgsmeldung aus Kleßen-Görne im Havelland, wo die Telekom demnächst Funkmasten errichten wird, hat das Land keine Aktien. „Hier haben insbesondere die Menschen vor Ort so lange dafür gekämpft, bis es geklappt hat und die Telekom nun baut,“ stellt Steineke klar. Er werde sich weiter für den Ausbau, auch auf Bundesebene, stark machen.

Die brandenburgische Landesregierung hat gestern Pläne vorgestellt, wonach im Zuge von Rahmenvereinbarungen mit den großen Mobil-funkbetreibern bis zu 32 neue Mobilfunkstandorte innerhalb der BOS-Suchkreise gebaut und die Mitnutzungsmöglichkeiten von einigen bereits vorhandenen BOS-Standorten geprüft werden sollen. Hierfür wurden für den Neubau 32 Standorte in ganz Bandenburg ausgewählt, bei denen man nun geeignete Grundstücke sucht.


17.05.2018 | Nando Strüfing
Wirtschaftsjunior Mathias Thiedke begleitet Sebastian Steineke
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitet Mathias Thiedke aus Neuruppin den Ruppiner Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit.

„Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft im Dialog bleiben“, betont Sebastian Steineke. „Mich interessiert, wo der Schuh drückt und wie politische Entscheidungen in der Unternehmenspraxis ankommen.“ Gleichzeitig wachse bei den jungen Wirtschaftsvertretern das Verständnis für parlamentarische Prozesse. „Deshalb bin ich froh, dass die Wirtschaftsjunioren diesen Austausch organisieren“, so Steineke weiter. Für den 32-jährigen Thiedke, der kaufmännischer Leiter des Bauunternehmens STT GmbH in Neuruppin ist, stand neben offiziellen Terminen wie Gesprächsrunden mit Spitzenpolitikern und einem Fototermin mit Kanzlerin Angela Merkel oder den Besuch von Plenarsitzungen auch die Begleitung des Abgeordneten zu Gesprächsterminen und Gremiensitzungen wie die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in dem Steineke Mitglied ist, auf dem Programm. Im Sommer treten die Abgeordneten ihre Gegenbesuche bei ihren Wirtschaftsjunioren an.

Hintergrund

Am diesjährigen Know-how-Transfer, der vom 14. bis zum 18. Mai stattfindet, nehmen über 200 junge Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland teil. Inhaltlich machen sich die Wirtschaftsjunioren für Generationengerechtigkeit in der Rentendebatte, mehr Gründergeist und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf stark. Auf dem Programm stehen Hintergrundgespräche mit den Fraktionsvorsitzenden, Treffen mit jungen Parlamentariern, ein Austausch mit dem estnischen Botschafter und ein Fototermin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit mehr als 10.000 Mitgliedern der bundesweit größte Verband junger Unternehmer und Führungskräfte und organisieren den Know-how-Transfer bereits zum 24. Mal. Ziel der Projektwoche ist es, jungen Unternehmern einen Einblick in parlamentarischen Alltag zu geben und den Austausch zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern.


09.05.2018 | Nando Strüfing
Am Mittwoch ging es für den Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke zum Wahlkreistag mit dem Europaabgeordneten Dr. Christian Ehler nach Pritzwalk. Zuerst stand ein wiederholter Besuch beim traditionsreichen Zahnradwerk auf dem Plan. Nach der bitteren Insolvenz ist jetzt ein erfreulicher Neustart erfolgt. Anschließend waren die beiden Politiker bei der Eröffnung der Methanisierungsanlage in Falkenhagen dabei. "Ein Hoffnungsschimmer für die bei den erneuerbaren Energien notwendige Speichertechnologie und ein Gewinn für unseren Industriestandort," freut sich Steineke.

08.05.2018 | Nando Strüfing
Steineke: „Eine gute Nachricht, gerade für den ländlichen Raum“
Gestern haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei ihrer Klausurtagung auf der Zugspitze eine umfangreiche Wohnrauminitiative „Für mehr Wohnraum, bezahlbare Mieten und Wohneigentum für Familien“ beschlossen. Zentraler Bestandteil ist das im Koalitionsvertrag verankerte Baukindergeld für Familien. Wie der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, nun informiert, soll die Einführung noch in diesem Sommer im Bundestag beschlossen werden und rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 gelten.

Der Abgeordnete freut sich über diese Einigung. „Das ist eine gute Nachricht, gerade für den ländlichen Raum. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich insbesondere auf die Rückwirkung angesprochen. Ich bin froh, dass die Koalition hier Wort hält,“ so Steineke. Das Baukindergeld war eine Forderung der Union. Bezüglich der rückwirkenden Einführung hatte Steineke aufgrund diverser Anfragen aus seinem Wahlkreis bereits Kontakt zu dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bauministerium, Marco Wanderwitz, aufgenommen, der dem Abgeordneten eine wohlwollende Prüfung der Rückwirkung zugesagt hat. „Gerade in dünner besiedelten Gebieten wird das Baukindergeld ein attraktiver Anreiz für junge Familien sein, sich dauerhaft niederzulassen,“ hofft Steineke.

Pro Kind und Jahr erhält jede Familie dann 1.200 Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren. Recht auf das Baukindergeld hat jede Familie, die in Deutschland zum ersten Mal eine Immobilie neu baut oder erwirbt. Zudem gibt es Einkommensgrenzen, die nicht überschritten werden dürfen.

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