Michael Gayck
Willkommen beim CDU Stadtverband Neuruppin

Liebe Besucher, liebe Mitglieder,

vielen Dank für Ihren Besuch auf den Internetseiten des CDU Stadtverbandes Neuruppin. Wir bieten Ihnen sowohl zu aktuellen wie auch zu zurückliegenden Themen Informationen. Falls Sie darüber hinaus noch Fragen haben, Anregungen geben oder auch Kritik üben möchten, sind wir gerne für Sie da.

Ihr Michael Gayck
Vorsitzender des CDU Stadtverbandes
 




 
17.05.2019 | Nando Strüfing
Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin begleitete Steineke bei seiner Arbeit
Politik trifft junge Wirtschaft – das ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der auch der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, in diesem Jahr wieder teilnahm. In dieser Woche war der Wirtschaftsjunior Thomas Tolg aus Neuruppin zu Gast in Berlin, um einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb zu erhalten.

Der Diplom-Bankbetriebswirt, der sonst bei der Raiffeisenbank Ostprignitz-Ruppin eG tätig ist, begleitete Steineke und sein Team in dieser Woche im Bundestag. Neben offiziellen Terminen wie Gesprächsrunden mit Spitzenpolitikern und einem Fototermin mit Kanzlerin Angela Merkel standen auch Gremiensitzungen auf dem Plan. Vor allem die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in dem Steineke Mitglied ist, war für den Wirtschaftsjunior eine interessante Erfahrung.

„Es ist wichtig, dass die Politik mit Akteuren aus dem Wirtschaftsbereich in den Dialog tritt“, sagt Steineke. So wachse das Verständnis für die Anliegen der „anderen Seite“. „Es war eine spannende Woche und eine tolle Möglichkeit, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen,“ sagt Tolg. Insgesamt nahmen rund 200 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland an dem Austausch teil. Im Sommer treten die Abgeordneten ihre Gegenbesuche bei ihren Wirtschaftsjunioren an.
 
Die Wirtschaftsjunioren Deutschland (WJD) bilden mit mehr als 10.000 Mitgliedern aus allen Bereichen der Wirtschaft den größten deutschen Verband von jungen Unternehmern und Führungskräften.


15.05.2019 | Nando Strüfing
Der Landkreis plant, die Kreisstraße 6810 (Alt Ruppin bis Zermützel) abzustufen und setzt die Stadt Neuruppin dabei weiter unter Druck. Zu diesem Zweck wurde der Stadt nunmehr nach unserer Kenntnis eine Umstufungsvereinbarung vorgelegt. Aus der Vereinbarung ergibt sich auch, dass bei Nichtzustimmung bis Ende Mai noch im Juni 2019 das förmliche Verfahren eröffnet werden soll.
 
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB:
 
„Die CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin spricht sich klar gegen die weitere Übertragung von Kreisstraßen auf die Städte und Gemeinden aus. Wir fordern den Landrat auf, weitere Umwidmungen gegen den Willen der Gemeinden zu stoppen. Es kann nicht sein, dass quasi durch die kalte Küche versucht wird, Kreisstraßen abzustufen. Wir mahnen eine engere Kooperation zwischen Kreis und seinen Kommunen an. Der Landrat hat diese Form der Vorgehensweise ohne Einbeziehung der Kreistagsabgeordneten im Alleingang entschieden. Durch die anstehende Kommunalwahl kann hier durch uns auf den Vorgang auch kein weiterer Einfluss genommen werden. Das schon bisher belastete Verhältnis zwischen Kreis und Kommunen wird dadurch noch weiter beschädigt.
 
Es ist im Übrigen in höchstem Maße unglaubwürdig, mehrfach, zuletzt im März diesen Jahres, gegen die Abstufung von Landesstraßen zu protestieren und gleichzeitig Kreisstraßen gegen den Willen der Kommunen abgeben zu wollen. Dies erschwert ein gemeinsames Vorgehen gegen die Pläne aus Potsdam erheblich.“
 
Hintergrund
 
Der Landkreis versucht seit mehreren Jahren, Straßen gegen den Willen der Gemeinden abzustufen. Dies hat die CDU-Kreistagsfraktion mehrfach intern und öffentlich abgelehnt und eine Einbeziehung von Kommunen und Abgeordneten angemahnt.
 

14.05.2019 | Nando Strüfing
Sebastian Steineke MdB: „SPD und Linke schwenken auf CDU Kurs ein“
Der Hausboot-Streit zwischen dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) und Hausbootbesitzer Ralf Günther beschäftigt morgen noch einmal den Landtag in Potsdam. Nachdem die CDU seit Monaten mit Anträgen und aktuell einem Gesetzentwurf die Hausboot-Posse beenden will, haben sich auch SPD und Linke entschlossen, gegen Landrat Ralf Reinhardt (SPD) vorzugehen. Mit einem Entschließungsantrag, der morgen im Plenum beraten werden soll, wollen SPD und Linke die zuständige Landesministerin für Infrastruktur und Landesplanung, Kathrin Schneider (SPD), auffordern, gegenüber den unteren Baubehörden durch entsprechende Vollzugshinweise klarzustellen, dass Sport- und Charterboote, die als Wasserfahrzeuge genutzt werden, nicht unter das Bauordnungsrecht fallen.
Hierzu erklärt der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Jan Redmann:

"Der Landrat rückt bis heute nicht von seiner Meinung im Hausboot-Streit ab, trotzdem selbst das OVG der Rechtsauffassung des Kreises widersprochen hat. Ob die für morgen geplante Aufforderung seiner Genossen in Potsdam an die eigene Ministerin, in der Sache gegen den Landrat vorzugehen, Reinhardt zu einer schnellen Umkehr bewegt, wage ich zu bezweifeln. Sein Starrsinn schadet dem Kreis. Ich fordere insbesondere die Ostprignitz-Ruppiner SPD-Landtagsabgeordnete Ina Muhß auf, ihren SPD-Landrat im Kreistag endlich zurückzupfeifen." 

Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion OPR, Sebastian Steineke MdB, ergänzt:

"Ich habe das schon mehrfach gesagt: Der Landrat muss das Thema Hausboot endlich zur Chefsache machen und beenden, um weiteren Schaden vom Landkreis abzuwenden. Der Landkreis darf zudem nicht noch weitere Kosten durch diese unsägliche Posse produzieren. Damit schadet er dem Tourismus und einem ganzen Wirtschaftszweig in Brandenburg. Sollte Reinhardt bei seiner Linie bleiben, wird sich der neue Kreistag sicher sehr zeitnah damit zu beschäftigen haben."

Der Hausboot-Fall von Ralf Günther in Neuruppin hatte sogar bundesweit hohe Wellen geschlagen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ihm in einem Eilverfahren gegen den Landkreis bestätigt, dass sein Hausboot keine bauliche Anlage sei und deshalb auch keine Baugenehmigung vorliegen müsse.

13.05.2019 | Nando Strüfing
Der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke, hat heute anlässlich des Tags der Kinderbetreuung der ASB-IntegrationsKITA „Bummi“ in Neuruppin Kuchen für ca. 90 Kinder und 20 Betreuer gespendet. Mitarbeiter der Kita nahmen den Kuchen von dem Abgeordneten gerne entgegen. Steineke wollte mit dieser Geste den Betreuern und Kindern eine kleine Freude bereiten: „Ich freue mich immer, wenn ich wichtige Einrichtungen in irgendeiner Form unterstützen kann,“ so der Abgeordnete. Nebenbei wurden auch noch politische Themen besprochen, u.a. die Rahmenbedingungen für freie Kita-Träger. 

13.05.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Frauen Union OPR lädt am 16. Mai ein
Unter dem Motto: "Was wir wollen" lädt die Frauen Union OPR zur Diskussionsrunde ein. Wo: "Altes Kasino" Hotel Am See, An der Seepromenade 11/12, 16816 Neuruppin am 16. Mai 2019 um 19:00 Uhr. Die Kandidatinnen der CDU für die Kommunalwahl stellen sich an diesem Abend vor.
 

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