Es sind deutliche Worte, die die CDU findet: Das Vorgehen von SPD und Linken bei der Kulturfusion sei „unverantwortlich“, heißt es in einer Presseerklärung des Kreisverbands.

Mit ihrer Ablehnung der Fusion riskierten beide Parteien die weitere Existenz der Kammeroper und der Musikakademie. SPD und Linke hatten im Hauptausschuss gegen die Fusion gestimmt und vorgeschlagen, das Land möge doch die Anteile der Stadt übernehmen, wenn es nur bei einer Fusion die Institutionen weiter fördern wolle. Diese Position hatte im Ausschuss eine Mehrheit gefunden. Das empört die CDU. „Nun mehr auch noch vorzuschlagen, diese Fusion endgülitg abzulehnen und dem Land die stadteigenen Anteile zum Kauf anzubieten, könnte das Aus für kulturelle Einrichtungen bedeuten“, heißt es in der Erklärung von Pressesprecher Sebastian Steineke. Die CDU stehe zu den Fusionsplänen. Sie seien notwendig, um den kulturellen Leuchtturm Rheinsberg für den gesamten Landkreis zu bewahren.

Ob das Land überhaupt bereit wäre, die Anteile der Stadt an den beiden Gesellschaften zu kaufen, dazu wollte sich das Kulturministerium gestern nicht äußern. Man habe sich geeinigt, erst die Entscheidungen am 2. Mai abzuwarten, sagte Ministeriumssprecher Hans-Georg Moek der MAZ. Am 2. Mai stimmt die Stadtverordnetenversammlung über die Fusion ab. Da Rheinsberg sowohl bei der Kammeroper wie bei der Musikakademie Mehrheitsgesellschafter ist, ist diese Abstimmung entscheidend für das weitere Vorgehen.

Hintergrund des Streits sind Äußerungen von Kulturstaatssekretär Martin Gorholt (SPD) in der vergangenen Woche. Er hatte angekündigt, falls die Stadt einen Zusammenschluss beider Gesellschaften ablehne, werde das Land seine Förderung nicht einfach fortsetzen (die MAZ berichtete). Der Großteil des Budgets beider Einrichtungen kommt aus verschiedenen Fördertöpfen des Landes. Gorholt ist überzeugt, dass eine fusionierte Gesellschaft besser für die kommenden Sparrunden gerüstet ist. Zwischen 2014 und 2019 muss Brandenburg rund 20 Prozent seiner Ausgaben streichen, um ohne die Solidarpaktmittel auszukommen. Zu glauben, das gehe an der Kultur spurlos vorbei, sei illusorisch, so Gorholt.
 Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung / Carsten Schäfer 26.04.2012